EILMELDUNG: ES IST ENDLICH GESETZ! 🚨
Die FED ist OFFICIEL verboten, eine digitale Währung auszugeben – IHRE PRIVATSphäre ist FÜR IMMER geschützt! [VIDEO] 🛡🇺🇸
Heute ist ein Wendepunkt in der Geschichte. Die Vereinigten Staaten sind offiziell die erste große Volkswirtschaft der Welt, die eine digitale Zentralbankwährung (CBDC) verbietet. Dies ist nicht nur eine politische Änderung – es ist eine massive Schutzbarriere, die geschaffen wurde, um die finanzielle Freiheit und Privatsphäre jedes einzelnen Bürgers zu schützen.
Der Präzedenzfall ist EINZIGARTIG. Die Federal Reserve wurde gestoppt.
🔥 DER U.S. SENAT ENTSCHEIDET, DIE AUSGABE EINER DIGITALE WÄHRUNG DURCH DIE FEDERAL RESERVE BIS 2030 ZU VERHINDERN! 🔥
Die digitalen Fesseln sind gebrochen
Die Details zum neuen Gesetz
- Der aktuelle Stand: Der US-Kongress hat im Juli 2026 mit dem Wohnungsbaugesetz (21st Century ROAD to Housing Act) ein weitreichendes Verbot beschlossen. Da Präsident Donald Trump seine Unterschrift verweigerte, trat das Gesetz nach Ablauf einer Frist ohne seine Signatur automatisch in Kraft. [1, 2, 3]
- Das Kernverbot: Die FED darf weder direkt noch indirekt über Geschäftsbanken eine digitale Zentralbankwährung (einen „digitalen Dollar“) ausgeben oder erschaffen. [1, 2]
- Die Laufzeit: Das Verbot ist vorübergehend und gilt bis zum 31. Dezember 2030. Danach müsste der Kongress ein neues Gesetz verabschieden, um eine CBDC explizit zu erlauben. [1, 2]
- Die Ausnahme: Das Gesetz verbietet digitale Währungen nicht komplett, sondern nimmt private, dezentrale Stablecoins
Das Gesetz ist brandneu: Es ist erst vor zwei Tagen, am Samstag, den 11. Juli 2026, offiziell in Kraft getreten. [1, 2, 3]
Das Gesetz trat genau um Mitternacht in Kraft. Der Ablauf war ungewöhnlich und funktionierte über folgende Schritte: [1, 2]
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- Die Frist: Das Gesetz (21st Century ROAD to Housing Act) lag fertig verhandelt auf dem Schreibtisch von US-Präsident Donald Trump. Er hatte laut der US-Verfassung genau 10 Tage Zeit (Sonntage ausgeschlossen), um es entweder zu unterschreiben oder sein Veto einzulegen. [1, 2]
- Das automatische Inkrafttreten: Da Trump das Gesetz weder unterschrieb noch blockierte, trat es nach Ablauf dieser Frist am 11. Juli automatisch ohne seine Unterschrift in Kraft. [1, 2]
- Der Grund: Trump kritisierte Teile des Wohnungsbaupakets und weigerte sich deshalb, es zu unterzeichnen. Da das Gesetz im Kongress aber eine überwältigende überparteiliche Mehrheit hatte, ließ er es verstreichen, anstatt ein Veto einzulegen, das der Kongress ohnehin überstimmt hätte. [1, 2, 3]
Damit ist das Verbot für die FED, einen digitalen Dollar auszugeben, seit dem vergangenen Wochenende geltendes Recht in den USA. [1, 2, 3]
Der exakte Ablauf des Inkrafttretens
- Das Gesetz: Es handelt sich um den überparteilichen 21st Century ROAD to Housing Act (H.R. 6644). [1, 2]
- Die Frist: Nach der Verabschiedung durch den Kongress lag das Gesetz beim US-Präsidenten Donald Trump auf dem Schreibtisch. Die US-Verfassung gewährt dem Präsidenten eine Frist von genau 10 Tagen (Sonntage ausgeschlossen), um ein Gesetz zu unterzeichnen oder per Veto zu blockieren. [1, 2, 3]
- Inkrafttreten ohne Unterschrift: Trump weigerte sich wegen anderer politischer Details im Wohnungsbaupaket, seine Unterschrift unter das Dokument zu setzen. Da er aber auch kein Veto einlegte, trat das Gesetz nach Ablauf der 10-Tages-Frist am 11. Juli 2026 um 0:00 Uhr automatisch als Bundesrecht in Kraft.
Die wichtigsten Akteure hinter dem Gesetz
- Tom Emmer (Republikaner): Er verfasste ursprünglich den Anti-CBDC Surveillance State Act (H.R. 1919). Er gilt im Kongress als der einflussreichste Verfechter privater Kryptowährungen und als scharfer Gegner staatlicher Digitalwährungen. [, 2]
- French Hill (Republikaner): Als Vorsitzender des U.S. House Committee on Financial Services brachte er das umfassende Wohnungsbaupaket (21st Century ROAD to Housing Act) auf den Weg und stimmte zu, Emmers CBDC-Verbot als Klausel in das Paket aufzunehmen. [1, 2, 3, 4]
- Die überparteiliche Koalition: Das Gesetz ist kein reines Republikaner-Projekt. Da das Wohnungsbaupaket dringend benötigte Finanzierungen und Regeln gegen Großinvestoren enthielt, stimmten auch führende Demokraten wie Maxine Waters dem Gesetz zu. Am Ende stimmte eine überwältigende Mehrheit von 85 zu 5 Stimmen im Senat und 358 zu 32 im Repräsentantenhaus für das Gesamtpaket. [1, 2]
In den USA verbietet das am 11. Juli 2026 in Kraft getretene Wohnungsbaugesetz (21st Century ROAD to Housing Act) der Federal Reserve (FED) die Ausgabe eines digitalen Dollars (CBDC). Das Verbot gilt bis zum 31. Dezember 2030 und untersagt der Zentralbank die direkte oder indirekte Bereitstellung einer solchen digitalen Währung an Privatpersonen. [1, 2, 3]
Der Kongress verabschiedete dieses Gesetz (es wurde durch den Ablauf einer 10-Tage-Frist ohne Unterschrift von Präsident Donald Trump automatisch rechtskräftig), um Bedenken hinsichtlich der finanziellen Überwachung auszuräumen. Gleichzeitig soll damit der Weg für private Stablecoins geebnet werden, die den Zahlungsverkehr in den USA modernisieren sollen. Private Stablecoins, die ein cash-ähnliches Datenschutzniveau bieten, sind von dem Verbot explizit ausgenommen. [1, 2, 3, 4, 5, 6, 7]
Informationen zur digitalen Währungspolitik und aktuellen Rechtslage finden sich direkt bei den offiziellen Quellen des US-Kongresses Anti-CBDC Surveillance State Act und detaillierten Artikeln wie von CoinDesk. [1]